Wichtiger Hinweis! Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass die Messenger/Voice-Dienste zur Zeit KEINE Notrufmöglichkeiten unter der europaeinheitlichen Notrufnummer 112 oder den nationalen Notrufnummern bereitstellen! Die Messenger/Voice-Dienste ersetzen nicht die umfassenden Angebote klassischer Mobil- oder Festnetzanbieter. Das sollten Sie bei der Nutzung bedenken und anderen, die die Messenger/Voice-Dienste mitbenutzen, mitteilen.
DIESE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN GELTEN FÜR DEN DIENST „PHONE OUT UND SMS PLUS“ UND „SMS PLUS“ VON YAHOO! VOICE („PHONE OUT UND SMS PLUS UND SMS PLUS“). PHONE OUT UND SMS PLUS WIRD IM VORAUS MIT GUTHABEN BEZAHLT („VORAUSZAHLUNGSGUTHABEN”).
Vorauszahlungsguthaben für Phone Out und SMS Plus müssen bei Yahoo! Communications Europe Limited („YCE“) eingelöst werden. Sie sind nicht gegen Bargeld umtauschbar. Vorauszahlungsguthaben können auch nicht gegen Erstellung in Bargeld zurückgegeben oder umgetauscht werden oder zur Zahlung für andere Dienstleistungen verwendet werden.
Eine Übertragung von Vorauszahlungsguthaben an Dritte ist nicht gestattet. Bei Verlust, Diebstahl oder Zerstörung von Vorauszahlungsguthaben ist ein Austausch nicht möglich.
Dienstleistungs- oder Stillegungsgebühren werden für Vorauszahlungsguthaben nicht erhoben.
Phone Out und SMS Plus steht ausschließlich voll geschäftsfähigen Nutzern in Deutschland zur Verfügung.
YCE behält sich vor, diese Vertragsbedingungen auch ohne Vorankündigung zu ändern.
Beachten Sie die zusätzlichen Geschäftsbedingungen während Ihrer Registrierung.
Phone Out und SMS Plus wird als Dienst gemäß § 611 Bürgerliches Gesetzbuch zur Verfügung gestellt. YCE schuldet nicht die Herbeiführung eines Erfolges.
1. VERTRAGSSCHLUSS MIT YAHOO! COMMUNICATIONS EUROPE LIMITED („YCE”)
Willkommen bei Phone Out und SMS Plus von Yahoo! Voice, eine von YCE angebotene Dienstleistung („Service“). Durch Anklicken der Schaltfläche „Bestellen“ stimmen Sie diesen Besonderen Geschäftsbedingungen zu, die unter http://de.voice.yahoo.com/phoneout_tos.php abrufbar sind („Vertragsbedingungen“). YCE behält sich das Recht vor, diese Vertragsbedingungen sowie sonstige Geschäftsbedingungen, auf die in diesen Vertragsbedingungen Bezug genommen wird, von Zeit zu Zeit zu ändern und zu aktualisieren. Sie können die jeweils aktuellen Vertragsbedingungen durch Anklicken des oben angeführten Hyperlinks einsehen und abrufen. Bitte beachten Sie, dass die Nutzung Ihrer Yahoo! ID sowie von anderen Diensten, die von Yahoo! Deutschland angeboten werden, den vorherigen Vertragsschluss mit Yahoo! Deutschland gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Yahoo! Deutschland („AGB“) voraussetzt. Diese AGB sind unter http://de.docs.yahoo.com/info/utos.html abrufbar.
2. LEISTUNGSBESCHREIBUNG
2.1 Phone Out Service
Mit unserem Service Phone Out können Sie vergütungspflichtige Premium-Anrufe über das sog. „Voice over Internet Protocol“ (VoIP) durchführen. Zur Nutzung unseres Services müssen Sie unsere Software „Yahoo! Messenger mit Voice“ Version 7.5, herunterladen und den zusätzlichen, für diese Software geltenden Vertragsbedingungen zustimmen. Nähere Einzelheiten erfahren Sie unter http://de.messenger.yahoo.com, wo Sie die Software „Yahoo! Messenger mit Voice“ herunterladen können. Der Service funktioniert zurzeit nur mit „Yahoo! Messenger mit Voice“ ab Version 7.5. Zur Nutzung des Services ist es erforderlich, dass Sie vor Nutzung entsprechende Vorauszahlungsguthaben erwerben und dafür sorgen, dass ein ausreichendes Guthaben auf Ihrem Nutzerkonto vorhanden ist. Einzelheiten hierzu regelt Ziffer 5 dieser Vertragsbedingungen.
2.2 SMS Plus
Mit unserem Service SMS Plus können Sie vergütungspflichtige SMS Nachrichten an andere Mobilfunkgeräte senden. Um diesen Service nutzen zu können, müssen Sie den Yahoo! Messenger mit Voice (Version 8.0) herunterladen und installieren. Der Versand einer SMS erfolgt zu den jeweils zum Zeitpunkt des Versands gültigen Preisen, welche Sie unter http://de.voice.yahoo.com einsehen können. Zur Nutzung des Services ist es erforderlich, dass Sie vor Nutzung entsprechende Vorauszahlungsguthaben erwerben und dafür sorgen, dass ein ausreichendes Guthaben auf Ihrem Nutzerkonto vorhanden ist. Einzelheiten hierzu regelt Ziffer 5 dieser Vertragsbedingungen.
3. „YAHOO! ID“
Um den Service nutzen zu können, benötigen Sie eine gültige Yahoo! ID (diese wird von Yahoo! Deutschland zur Verfügung gestellt) und müssen Ihre Kreditkartendaten, Rechnungs- sowie weitere Informationen angeben („Registrierungsdaten“). Sollten Sie keine Yahoo! ID besitzen, sind Sie vor Nutzung unseres Services verpflichtet, diese Registrierung durchzuführen.
4. IHRE REGISTRIERUNGSPFLICHT
Sie versichern, dass Sie voll geschäftsfähig sind. Sie sind verpflichtet, (a) Ihre Registrierungsdaten wahrheitsgemäß, richtig, aktuell und vollständig anzugeben und (b) Ihre Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahr, richtig, aktuell und vollständig bleiben. Falls Ihre Angaben unwahr, ungenau, veraltet oder unvollständig sein sollten oder falls für YCE Veranlassung besteht, anzunehmen, dass Ihre Angaben unwahr, ungenau, veraltet oder unvollständig sind, ist YCE berechtigt, Ihr Nutzerkonto ("Nutzerkonto") aus wichtigem Grund vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen und die Nutzung des Services ganz oder teilweise zu unterbinden. Wir behalten uns das Recht vor, Sie jederzeit zwecks Überprüfung Ihrer Registrierungsdaten zu kontaktieren. Sind Ihre Registrierungsdaten unrichtig, gleich aus welchem Grund, wird Ihr Nutzerkonto einschließlich der darin enthaltenen Daten sofort vorübergehend gesperrt oder dauerhaft gelöscht.
5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
5.1 Allgemeines
Sie haben die Möglichkeit, sich verschiedener Zahlungsverfahren zu bedienen. Die Zahlung kann direkt über YCE abgewickelt werden, wobei Ihnen die Zahlungsmöglichkeit per Kreditkarte (Visa und Mastercard) zur Verfügung steht. Die Zahlung kann aber auch über unseren Partner Click & Buy erfolgen, welcher Ihnen zusätzlich die Methode des Elektronischen Lastschriftverfahrens (ELV) sowie die Zahlung mittels zusätzlicher Arten von Kreditkarten (Diners Club, American Express, JCB) anbietet. Sollten Sie sich für letztere Methode entscheiden, müssen Sie sich bei unserem Partner gesondert registrieren und es kommt ein selbstständiges Dienstleistungsverhältnis mit Click & Buy zustande. Mehr Informationen über unseren Partner Click & Buy erfahren Sie unter http://firstgate.com/DE/de/info.html.
Bei sämtlichen Zahlungen nach diesen Vertragsbedingungen wird die Kreditkarte, die Sie als Teil Ihrer Registrierungsdaten angeben, automatisch belastet. Sämtliche Zahlungen sind in Euro zu leisten.
5.2 Kreditkartenprüfung
Um unsere Nutzer vor möglichem Missbrauch zu schützen, kann YCE Maßnahmen ergreifen, um die Richtigkeit der von Ihnen zur Verfügung gestellten Kreditkarteninformationen zu überprüfen. YCE wird hierfür einen geringen Betrag zwischen EUR 0,01 und EUR 0,99 von Ihrem Kreditkartenkonto abbuchen und Ihrer Kreditkarte denselben Betrag umgehend wieder gutschreiben. Daraufhin wird YCE Sie bitten, den abgebuchten Betrag zu bestätigen, um so einen Nachweis darüber zu erhalten, dass sich Ihre Kreditkarte in Ihrem Besitz befindet. YCE wird dieses Verfahren nur anwenden, um einen möglichen Missbrauch zu verhindern und wird keine sonstige Abbuchung von Ihrem Kreditkartenkonto vornehmen, der Sie nicht zugestimmt haben. YCE wird Sie bitten, diesem Mechanismus zur Missbrauchsvorsorge im Laufe Ihrer Anmeldung und/oder im Zusammenhang mit der Aufladung Ihres Vorauszahlungsguthabens zuzustimmen. YCE wird Sie um Zustimmung dazu bitten, wie oben beschrieben, einen Betrag von weniger als einen Euro von Ihrem Kreditkartenkonto abzubuchen und Ihrem Konto diesen Betrag wieder gutzuschreiben.
5.3 Zahlung für Vorauszahlungsguthaben
Sie bezahlen für Vorauszahlungsguthaben den Betrag, den Sie bei der Bestellung unseres Services auswählen. Das Vorauszahlungsguthaben wird Ihrem Nutzerkonto gutgeschrieben. Bitte beachten Sie: Sollten Sie einen Gutschein für einen Freibetrag erhalten haben, wird Ihr Nutzerkonto solange nicht belastet, bis Sie Ihren gemäß Gutschein verfügbaren Betrag verbraucht haben.
5.4 Automatische Wiederaufladung Ihres Nutzerkontos (optional)
Wenn Sie während Ihres Bestellvorgangs die Möglichkeit der automatischen Wiederaufladung Ihres Nutzerkontos ausgewählt haben, wird je nach ausgewähltem Zahlungsverfahren (Kreditkarte, elektronisches Lastschriftverfahren etc.) Ihre Kreditkarte bzw. Ihr Bankkonto automatisch und wiederholt mit dem bei Erstbestellung ausgewählten Betrag belastet, sobald Ihr Guthaben auf Ihrem Nutzerkonto weniger als 2 Euro beträgt. Möchten Sie die Funktion „automatische Wiederaufladung“ nicht mehr in Anspruch nehmen, können Sie die Funktion jederzeit unter http://de.voice.yahoo.com/services.php beenden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Anruf unterbrochen werden kann, wenn Ihr Guthaben während eines Gespräches verbraucht wird. Sie müssen dann einen neuen Anruf starten, um den wieder aufgeladenen Betrag zu nutzen.
5.5 Phone Out und SMS Plus Verbindungsgebühren
Für die Nutzung des Services (durch Telefonate) gelten die aktuell gültigen Tarife, die unter http://de.voice.yahoo.com/phone_rates.php abrufbar sind. Abgerechnet wird jeweils in Minuten auf der Grundlage der aktuell gültigen Tarife. Angefangene Gesprächsminuten werden bis zur nächsten Minute aufgerundet. Anrufe, die kürzer als eine Minute betragen, werden im Minutentakt berechnet. Die Gebühren werden während des Gesprächs automatisch von Ihrem Nutzerkonto abgezogen.
5.6 Kontoguthaben
Um Ihr Guthaben zu überprüfen, loggen Sie sich in Ihr Yahoo! Voice Nutzerkonto unter http://de.voice.yahoo.com/services.php ein. Reicht Ihr Guthaben zur Durchführung eines Gesprächs nicht aus, so können Sie dieses nicht durchführen. Ihr Nutzerkonto muss allerdings über keinen Mindestbetrag verfügen, um aktiv zu sein.
5.7 Beschränkungen
Rufnummern von Mehrwertdiensten (außer denen, die ausdrücklich in den Hilfeseiten genannt werden) und Notrufnummern werden von diesem Service nicht unterstützt.
5.8 Kündigung des Services
Sie können diesen Vertrag und Ihr Nutzerkonto jederzeit kündigen. Eine Rückerstattung von Guthaben auf Ihrem Nutzerkonto findet nicht statt.
5.9 Unbefugte Nutzung
Sie sind verpflichtet, Ihr Nutzerkonto vor unbefugter oder rechtswidriger Nutzung zu schützen. Bitte teilen Sie uns über unseren Kundenservice unter http://add.yahoo.com/fast/help/de/help/cgi_feedback sofort mit, wenn Ihr Nutzerkonto rechtswidrig verwendet wurde oder Sie Anlass zur Vermutung haben, dass Ihr Nutzerkonto rechtswidrig verwendet wird.
6. NOTRUFNUMMERN
Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass die Messenger/Voice-Dienste zurzeit KEINE Notrufmöglichkeiten unter der europaeinheitlichen Notrufnummer 112 oder den nationalen Notrufnummern bereitstellen! Die Messenger/Voice-Dienste ersetzen nicht die umfassenden Angebote klassischer Mobil- oder Festnetzanbieter. Das sollten Sie bei der Nutzung bedenken und anderen, die die Messenger/Voice-Dienste mitbenutzen, mitteilen.
7. LEISTUNGSÄNDERUNGSVORBEHALT
YCE behält sich das Recht vor, jederzeit nach alleinigem Ermessen, auch ohne vorherige Mitteilung, den Service oder Bestandteile desselben vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen, insbesondere um gesetzliche oder regulatorische Vorgaben zu erfüllen.
8. WOHNSITZ DES NUTZERS
Der Service sollte nur von Nutzern mit Wohnsitz in Deutschland in Anspruch genommen werden.
9. ZUSÄTZLICHE BEDINGUNGEN FÜR DEN SERVICE
Sie erklären sich damit einverstanden, dass unser Service Werbung beinhalten kann und dass diese Werbung notwendig ist, damit YCE Ihnen den Service zur Verfügung stellen kann. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, dass unser Service Mitteilungen von YCE, wie z. B. Service- oder Verwaltungsmitteilungen und Newsletter beinhaltet und dass diese Teil unseres Services sind. Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, gelten diese Vertragsbedingungen auch für neue Funktionen, die unseren Service verbessern oder erweitern. Für den Zugang zu unserem Service sind Sie selbst verantwortlich. Der Zugang kann die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (wie z. B. von Internetzugangsanbietern) bedingen, für die von diesen Dritten gesonderte Gebühren erhoben werden können (wie z. B. Kosten für den Internetzugang). Für die Zahlung dieser Gebühren sind Sie selbst verantwortlich, einschließlich solcher Gebühren, die im Zusammenhang mit der Darstellung und Übermittlung von Werbung anfallen. Darüber hinaus sind Sie selbst dafür verantwortlich, die zur Nutzung unseres Services notwendige Ausrüstung (wie kompatibler PC, Kopfhörer und Mikrofon/Lautsprecher) zu beschaffen. Bitte berücksichtigen Sie, dass der Service so gestaltet wurde, dass er eine breite Zielgruppe anspricht. Wenn Sie Erziehungsberechtigte(r) sind, sind Sie dafür verantwortlich, zu entscheiden, ob unser Service für die Nutzung durch Ihr Kind geeignet ist.
10. VERANTWORTLICHKEITEN UND PFLICHTEN DER MITGLIEDER
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Sprachkommunikationen, Sprachnachrichten, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalte"), die veröffentlicht oder privat übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, von der solche Inhalte stammen. Das bedeutet, dass Sie und nicht YCE die Verantwortung für jegliche Inhalte tragen, die Sie einstellen (upload), veröffentlichen, per E-Mail versenden, übermitteln oder auf sonstige Weise durch Nutzung unseres Services weiterleiten. YCE kontrolliert keine Inhalte, die Sie über den Service übermitteln und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Services Inhalten ausgesetzt sein können, die beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind.
Sie dürfen den Service nicht nutzen, um:
YCE überprüft und kontrolliert Inhalte grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, selbst oder durch Bevollmächtigte Inhalte, die über den Service zugänglich sind oder gemacht werden, zu überprüfen, zurückzuweisen oder zu entfernen. Eine rechtliche Verpflichtung von YCE zu einer solchen Überprüfung oder Entfernung von Inhalten besteht nicht. Sie müssen selbst die Risiken, die mit der Nutzung von Inhalten verbunden sind, bewerten und diese tragen, einschließlich der Risiken, die sich daraus ergeben, dass Sie auf die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Brauchbarkeit von Inhalten vertrauen.
Sie nehmen zur Kenntnis und sind damit einverstanden, dass YCE diese Inhalte speichert und an Dritte weitergibt, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um (a) gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen, (b) diese AGB durchzusetzen, (c) auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder (d) die Rechte, das Eigentum oder die persönliche Sicherheit von YCE, seinen Nutzern oder der Öffentlichkeit zu wahren.
YCE ist berechtigt, Ihre Registrierungsdaten sowie Inhalte einzusehen, zu speichern oder an Dritte zu übermitteln, wenn YCE hierzu gesetzlich verpflichtet ist.
Wir weisen darauf hin, dass die technische Verarbeitung und Übertragung des Services, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen können, (a) Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder (b) Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
Darüber hinaus weisen wir daraufhin, dass der Service und die im Service enthaltene Software Sicherheitskomponenten zum Schutz von digitalen Inhalten enthalten. Die Nutzung solcher Inhalte unterliegt gesonderten Nutzungsbedingungen von YCE und/oder von dritten Inhalteanbietern, die Inhalte für den vorliegenden Service bereitstellen. Solche für die Nutzung unseres Services geltenden zusätzlichen Bedingungen dürfen nicht außer Kraft gesetzt oder umgangen werden. Es ist strikt untersagt, über den Service bereitgestellte Inhalte unbefugt zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, weiter zu vertreiben oder öffentlich zur Schau zu stellen.
11. BESONDERE HINWEISE FÜR DEN INTERNATIONALEN GEBRAUCH
Aufgrund der weltweiten Verfügbarkeit des Internets sind Sie verpflichtet, etwa anwendbare nationale Vorschriften einzuhalten, die im Hinblick auf Verhaltensweisen im Internet, der Zulässigkeit von Inhalten und die Nutzung unseres Services gelten, einzuhalten. Sie sind auch verpflichtet, sämtliche anwendbaren Rechtsvorschriften einzuhalten, die für den Export von technischen Daten aus den USA oder dem Staat, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, gelten.
12. FREISTELLUNG
Sie sind verpflichtet, YCE von Ansprüchen Dritter freizustellen, die im Zusammenhang mit Inhalten bestehen, die Sie durch Nutzung unseres Services übermitteln, übersenden oder auf sonstige Weise verfügbar machen oder darauf beruhen, dass Sie unseren Service missbräuchlich nutzen, Rechte Dritter verletzen oder falsche oder unvollständige Angaben zu Ihrem Wohnsitz machen.
13. KEINE KOMMERZIELLE NUTZUNG DES SERVICES
Sie dürfen den Service oder Teile davon, die Verwendung des Services oder den Zugang zum Service nicht kopieren, vervielfältigen, nachahmen, verkaufen, weiterverkaufen oder für kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es Ihnen nicht ausdrücklich von YCE gestattet wurde.
14. BEENDIGUNG
YCE ist berechtigt, Ihr Nutzerkonto, Ihre eingerichtete E-Mail-Adresse sowie den Zugang zum Service aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn Sie (a) diese Vertragsbedingungen oder andere einbezogene Vereinbarungen oder Richtlinien verletzen, (b) die Löschung Ihres Nutzerkontos von Strafverfolgungs- oder anderen Behörden verfügt wird, (c) Sie selbst Ihr Nutzerkonto löschen wollen (d) unser Service nicht mehr betrieben oder wesentlich geändert wird, (e) unerwartete technische oder sicherheitsrelevante Ereignisse oder Probleme eintreten, (f) Ihr Nutzerkonto für einen längeren Zeiträume inaktiv ist, (g) Sie betrügerische Handlungen vornehmen, (h) Sie den Service rechtswidrig verwenden, (i) Sie Rechte Dritter verletzen oder versuchen zu verletzen und/oder, (j) Sie Gebühren für die Nutzung unseres Services nicht zahlen.
Mit Kündigung ist (a) unserer Service beendet, (b) werden alle auf Ihr Nutzerkonto bezogenen Daten sowie die Inhalte, die mit Ihrem Nutzerkonto verbunden oder in Ihrem Nutzerkonto enthalten sind, gelöscht, und (c) sind Sie von der weiteren Nutzung unseres Services ausgeschlossen.
15. SCHUTZRECHTE VON YCE
Unser Service und die erforderliche Software, die in Zusammenhang mit unserem Service eingesetzt wird („Software“), ist Gegenstand von Schutzrechten und enthält vertrauliche Informationen, die durch Rechtsvorschriften geschützt sind, insbesondere durch die Regelungen zum Schutz von geistigem Eigentum. Inhalte, die in Werbematerialien von Sponsoren oder anderen Informationen enthalten sind, die Sie durch den Service oder durch Werbeinserenten erhalten, sind durch Urheberrechte, Marken, Patente oder sonstige Schutzrechte oder Gesetze geschützt. Sofern sich YCE oder die betreffenden Werbeinserenten nicht schriftlich damit einverstanden erklärt haben, dürfen Sie unseren Service oder die Software weder ganz noch teilweise ändern, vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, vertreiben oder abgeleitete Werke unseres Services oder der Software erstellen.
YCE gewährt Ihnen ein persönliches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Recht, den Objekt-Code der Software auf einem einzelnen Computer zu benutzen. Voraussetzung hierfür ist, dass Sie die Software nicht vervielfältigen, ändern, abgeleitete Werke der Software erstellen, die Software rückübersetzen oder zurückassemblieren und auch nicht auf sonstige Weise versuchen, den Quellcode ausfindig zu machen, die Software nicht verkaufen, nicht an Dritte übertragen, keine Unterlizenzen vergeben und die Software nicht mit Sicherungsrechten belasten oder in der Software enthaltene Rechte an Dritte übertragen. Sie dürfen dies auch nicht Dritten erlauben. Sie dürfen die Software nicht verändern oder geänderte Versionen der Software benutzen, insbesondere nicht zu dem Zweck, sich unberechtigten Zugang zu unserem Service zu verschaffen. Sie sind verpflichtet, für den Zugang zu unserem Service nur die von YCE bereitgestellte Schnittstelle zu benutzen.
16. GEWÄHRLEISTUNG
YCE ERBRINGT DEN SERVICE FACHGERECHT. ES GELTEN DIE GESETZLICHEN VORSCHRIFTEN.
17. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
DIE HAFTUNG VON YCE FÜR SCHADENSERSATZ, GLEICH AUS WELCHEM GRUND, WIRD WIE FOLGT BESCHRÄNKT:
DIE VORGENANNTE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG GILT NICHT IN DEN FÄLLEN ZWINGENDER GESETZLICHER HAFTUNG, INSBESONDERE NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ SOWIE BEI ÜBERNAHME EINER GARANTIE, SCHULDHAFT VERURSACHTER KÖRPERSCHÄDEN ODER BEI SCHÄDEN, DIE DURCH YCE VORSÄTZLICH VERURSACHT WERDEN.
SIE SIND VERPFLICHTET, IN ANGEMESSENEN ABSTÄNDEN SICHERUNGSKOPIEN IHRER DATEN ANZULEGEN, MINDESTENS ABER EINMAL PRO TAG. BEI NICHTEINHALTUNG DIESER VERPFLICHTUNG FÄLLT IHNEN EIN MITVERSCHULDEN ZUR LAST.
18. KEIN VERTRAG ZUGUNSTEN DRITTER
Soweit in den vorliegenden Vertragbedingungen nicht abweichend vereinbart, gilt der Vertrag nicht zu Gunsten Dritter und räumt Dritten keine Rechte ein.
19. MITTEILUNGEN
Mitteilungen, auch über Änderungen an diesen Vertragsbedingungen, können an Sie per E-Mail, Briefpost oder durch Nachrichten in unserem Service übermittelt werden.
20. MARKEN
YAHOO!, das Yahoo!-Logo sowie sonstige Marken und Dienstleistungsmarken sowie sonstige Yahoo!-Logos und Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sind eingetragene Marken von Yahoo! Inc. („Yahoo! Marken"). Sie dürfen die Yahoo!-Marken ohne vorherige Zustimmung von Yahoo! Inc. nicht veröffentlichen oder sonst wie benutzen.
21. URHEBERRECHTE
YCE respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert die Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun. YCE ist in begründeten Fällen und nach seinem Ermessen berechtigt, den Zugang zu Nutzerkonten zu sperren oder Konten von Nutzern dauerhaft zu löschen, die wiederholt (Urheber-)Rechtsverletzungen begangen haben. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Arbeit in einer Weise kopiert wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt oder ihre Urheberrechte auf andere Weise verletzt wurden, stellen Sie dem bei Yahoo! Deutschland für Urheberrechtsangelegenheiten Verantwortlichen bitte zur Verfügung:
Die verantwortliche Abteilung für Urheberrechtsangelegenheiten bei YCE, der Urheberrechtsverletzungen auf unseren Sites mitzuteilen sind, ist die Rechtsabteilung. Sie können sie wie folgt erreichen:
Postanschrift:
Yahoo! Deutschland GmbH
Theresienhöhe 12
80339 München
Telefon: 089/23197-0
Oder senden Sie uns Ihre Anfrage über unser Beschwerdeformular unter
http://add.yahoo.com/fast/help/de/ysearch/cgi_abuse_contactus.
22. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Vollständiger Vertrag: Die vorliegenden Vertragsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und YCE dar und regelt die Nutzung des Services, verdrängt alle vorherigen Vereinbarungen zwischen Ihnen und YCE im Hinblick auf den Vertragsgegenstand. Sie können auch ergänzenden Vertragsbestimmungen unterliegen, die gelten, wenn Sie andere Dienstleistungen von YCE oder seiner Partner, Inhalte Dritter oder Software von Dritten in Anspruch nehmen oder erwerben.
Rechtswahl/Gerichtsstand: Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Trennbarkeit dieser Vertragsbedingungen: Sofern eine Klausel der vorliegenden Vertragsbedingungen unwirksam ist, bleibt die Wirksamkeit der sonstigen Vertragsbedingungen unberührt.
Keine Rechtsnachfolge und Unübertragbarkeit: Sie sind damit einverstanden, dass Ihr Nutzerkonto nicht übertragbar ist und dass alle Rechte an den in Ihrem Nutzerkonto enthaltenen Inhalten mit Ihrem Tod enden. Nach der Übersendung einer Sterbeurkunde, kann Ihr Nutzerkonto beendet und alle Inhalte darin dauerhaft gelöscht werden.
Sie dürfen diesen Vertrag nicht an Dritte übertragen, es sei denn, YCE hat einer Übertragung schriftlich zustimmt.
23. WAS BEI VERSTÖSSEN GEGEN DIE VERTRAGSBEDINGUNGEN ZU TUN IST
Bitte informieren Sie unseren Kundenservice über alle Verletzungen dieser AGB unter http://add.yahoo.com/fast/help/de/help/cgi_feedback. Yahoo! gewährleistet hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung irgendwelche Maßnahmen ergriffen werden.